Rechtliche Grundlagen

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Arbeitssicherheit

Das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) legt fest, dass der Arbeitgeber u. a. für die Planung und Durchführung von Arbeitsschutzmaßnahmen in seinem Betrieb sowie für eine geeignete Organisation zur Umsetzung dieser Maßnahmen verantwortlich ist. Darüber hinaus ist sicherzustellen, dass die Maßnahmen von allen Mitarbeitern beachtet und eingehalten werden. Um dies zu erreichen, sind die Schaffung einer geeigneten betrieblichen Arbeitsschutzorganisation und die Bereitstellung von Personal und Sachmitteln erforderlich.

Das Arbeitsschutzgesetz und die berufsgenossenschaftliche Vorschrift DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" geben dem Arbeitgeber die Möglichkeit zur schriftlichen Pflichtenübertragung auf Führungskräfte. Der Arbeitgeber ist jedoch weiterhin verpflichtet, das Handeln oder Unterlassen seiner Beschäftigten zu beaufsichtigen. Führungskräfte sind jedoch auch ohne eine schriftliche Pflichtenübertragung verantwortlich in dem ihnen unterstellten Bereich für die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu sorgen. Die Pflichtenübertragung setzt eine entsprechende Qualifikation des Verpflichteten voraus. Er muss zuverlässig und fachkundig sein.

Nach dem Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (Arbeitssicherheitsgesetz - ASiG) ist der Arbeitgeber verpflichtet, Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit zu bestellen. Diese haben die Aufgabe, ihn beim Arbeits- und Gesundheitsschutz und bei der Unfallverhütung in seinem Betrieb zu unterstützen und mit den Arbeitsschutzbehörden zusammenzuarbeiten. Auch intern sollen diese Fachleute für Arbeits- und Gesundheitsschutz regelmäßig zusammenarbeiten. Zu diesem Zweck muss der Arbeitgeber in Betrieben mit mehr als 20 Beschäftigten einen Arbeitsschutzausschuss bilden, der mindestens einmal im Vierteljahr zusammentreten sollte.

Das ASiG wird durch Unfallverhütungsvorschriften der Träger der gesetzlichen Unfallversicherung konkretisiert. Die derzeit gültigen Vorschriften, Regeln, Informationen und Grundsätze der DGVU finden Sie unter Gesetze/Verordnungen/Richtlinien.

 

Informationsmaterial / Formulare

Gesetze / Verordnungen / Richtlinien

Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG)
Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG)
DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention"