Information zu Arbeitszeitregelungen in MV

26.06.2020  | LAGuS  | LAGuS

Aus Anlass der Ausbreitung des Corona-Virus (SARS CoV-2) sowie der dadurch hervorgerufenen Erkrankung COVID-19 in Deutschland hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Gesundheit am 07.04.2020 die Verordnung zu Abweichungen vom Arbeitszeitgesetz infolge der COVID-19- Epidemie (COVID-19-Arbeitszeitverordnung – COVID-19-ArbZV) erlassen.

https://www.bmas.de/DE/Service/Gesetze/arbeitszeitverordnung.html

Diese Vorschriften hat das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGuS) durch die Allgemeinverfügung zu Arbeitszeit und Sonntagsarbeit ergänzt.

https://www.lagus.mv-regierung.de/Services/Aktuelles/?id=159487&processor=processor.sa.pressemitteilung

Zur Deckung des Bedarfs an pandemierelevanten Dienstleistungen, sowie an bestimmten Gütern, die zur Versorgung der Bevölkerung notwendig sind, waren Ausnahmen vom Arbeitszeitgesetz (Sonn- und Feiertagsarbeit und/oder höhere tägliche Arbeitszeiten) im Wege der Allgemeinverfügung genehmigt, ohne dass hierfür eine gesonderte Bewilligung zu beantragen war. Sowohl die COVID-19-ArbZV als auch die Allgemeinverfügung haben die Ausnahmen von den Vorschriften des Arbeitszeitgesetzes nur für einen befristeten Zeitraum bis 30. Juni 2020 zugelassen.

Da die Corona-Pandemie nun immer weiter abklingt und die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, des Gesundheitswesens und der pflegerischen Versorgung, der Daseinsvorsorge und die Versorgung der Bevölkerung mit existenziellen Gütern gesichert sind, ist eine generelle Verlängerung der Ausnahmen vom Arbeitszeitgesetz nicht weiter erforderlich.

Ab dem 01.07.2020 gelten die allgemeinen Regelungen zur Sonn- und Feiertagsarbeit und zu den täglichen Höchstarbeitszeiten somit wieder entsprechend dem Arbeitszeitgesetz.

Davon unabhängig können im Bedarfsfall beim LAGuS, Abteilung Arbeitsschutz und technische Sicherheit, auch weiterhin Ausnahmen von der täglichen Höchstarbeitszeit und zur Beschäftigung von Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen gestellt werden. Erste Informationen hierzu finden Sie auf der Internetseite des LAGuS.

https://www.lagus.mv-regierung.de/Arbeitsschutz/Sozialer-Arbeitsschutz/Arbeitszeit/